Impressum

I.

1. Die DTmedia GmbH stellt im Internet unter dem Projektnamen „LOKODO“ eine Plattform zur Verfügung, die es Organisationen ermöglicht, Daten zu hinterlegen. Die DTmedia GmbH hält diese Daten zur Präsentation in einer beliebigen Anzahl von Verzeichnissen bereit.
2. Die DTmedia GmbH stellt darüber hinaus unter dem Projektnamen „LOKODO“ Webseitenbetreibern eine technische Basis (Verzeichnis-Tool) zum Anlegen und Betrieb eines Verzeichnisses bereit. Mit Hilfe dieses Verzeichnis-Tools besteht für Webseitenbetreiber die Möglichkeit, ein Verzeichnis zu erstellen, in das nach ihren Vorgaben Eintragungen von Organisationen aufgenommen werden können.

II.

Für die Teilnahme gelten nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen.

1. Einbeziehung in den Vertrag

Mit der Registrierung eines Stammeintrags oder eines Mehrwerteintrags gemäß nachfolgender Ziffer II.2 auf LOKODO, sowie mit der Nutzung des Verzeichnis-Tools von LOKODO anerkennt die Organisation bzw. der Webseitenbetreiber im Sinne nachfolgender Ziffer II.2 die nachfolgenden Teilnahmebedingungen/Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2. Definitionen

- Stammeintrag im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ein Eintrag bestehend aus den Stammdaten Name, evtl. Untertitel (Werbeslogan, Inhaberangaben), Adresse, Kommunikationsdaten (Telefon, Telefax, E-Mail, Web-Adresse) , Branchenangabe, Stichwörter für Suche im Internet, evtl. Bilder, evtl. Beschreibungen und Öffnungszeiten einer Organisation;
- Mehrwerteintrag im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ein Eintrag, der über die Stammdaten des Stammeintrags hinaus weitere Daten enthält (z.B. Premiumeintrag);
- Organisationen im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind jegliche Unternehmen, juristische Personen des privaten und öffentlichen Rechts, sowie deren Zusammenschlüsse;
- Webseitenbetreiber im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Unternehmen, natürliche und juristische Personen des privaten und öffentlichen Rechts, sowie deren Zusammenschlüsse, die das LOKODO-Tool benutzen, um ein oder mehrere Verzeichnisse zu erstellen und diese in ihre Website einzubinden oder darauf zu verlinken.
- Regionalbetreuer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Dienstleister, die zum Einen Organisationen bei der Erstellung von Einträgen und deren Eintragungen in Verzeichnisse, zum Anderen Webseitenbetreiber bei der Erstellung von Verzeichnissen unterstützen.

3. Vollständigkeit und Richtigkeit der Daten

Die Organisation ist der DTmedia GmbH gegenüber für die Vollständigkeit und Richtigkeit ihrer Angaben verantwortlich. Die Organisation ist verpflichtet, die ihrem Eintrag zugrunde liegenden Daten auf dem aktuellen Stand zu halten. Der Organisation obliegt es, Änderungen ihrer Daten selbstständig über das Kunden-Login auf der Internetseite www.LOKODO.de vorzunehmen oder vornehmen zu lassen (z.B. durch den zuständigen, entgeltlich tätigen Regionalbetreuer). Die redaktionelle Verantwortung für den Inhalt der veröffentlichten Daten und Texte (insbesondere im Hinblick auf berufsrechtliche Fragen) trägt allein die Organisation.
Die DTmedia GmbH ist berechtigt, bei Bekanntwerden von Verstößen hiergegen ohne besondere Nachricht Stammeinträge und/oder Mehrwerteinträge auszublenden.
Der Nutzer des Verzeichnis-Tools von LOKODO (Webseitenbetreiber) ist selbst für den Inhalt seines Verzeichnisses verantwortlich. Die DTmedia GmbH übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit der von LOKODO übernommenen Daten, sowie für die Rechtmäßigkeit des Verzeichnisinhalts.

4. Aufnahme/Einblendung des Eintrags in Verzeichnisse

Die Hinterlegung des Stammeintrags bei LOKODO erfolgt unbefristet. Die Hinterlegung des Mehrwerteintrages erfolgt für die vereinbarte Laufzeit.
Die Aufnahme (Einblendung) eines Eintrags einer Organisation in das Verzeichnis eines Webseitenbetreibers erfolgt nach den Kriterien des Webseitenbetreibers. Dieser ist nach seiner Wahl berechtigt, Einträge in dem von ihm erstellten Verzeichnis ein- oder auszublenden.
Die Organisation ist berechtigt, ihren Eintrag in einem Verzeichnis, in das der Eintrag aufgenommen ist, ein- oder auszublenden. Ein Anspruch der Organisation auf Aufnahme (Einblendung) eines Eintrags in ein bestimmtes Verzeichnis eines Webseitenbetreibers besteht allerdings nicht. Bei Mehrwerteinträgen hat weder das Ein-, noch das Ausblenden einen Einfluss auf die Zahlungspflicht der Organisation während der vereinbarten Laufzeit.
Die DTmedia GmbH behält sich vor, bei Nichtzahlung im Fall von Mehrwerteinträgen und bei schwerwiegenden oder nachhaltigen Verstößen der Organisation gegen diese Geschäftsbedingungen Einträge auszublenden. Gleiches gilt für den Fall radikalpolitischer, rechts-, insbesondere verfassungswidriger, gewaltverherrlichender, diskriminierender, pornographischer und menschenverachtender Inhalte, sowie auch für den Fall der Überlastung der Netz-Infrastruktur oder Teilen davon durch übermäßige Inanspruchnahme durch die Organisation oder den Webseitenbetreiber und jede sonstige missbräuchliche Nutzung von LOKODO. Bei kostenpflichtigen Eintragungen hat dies jedoch keinen Einfluss auf die Zahlungspflicht während der vereinbarten Laufzeit.

5. Nutzungsrechte

Die Organisation überträgt der DTmedia GmbH alle für die Erstellung des Eintrags erforderlichen Nutzungsrechte an den von ihr gelieferten Daten und versichert gleichzeitig, die ausschließlichen Nutzungsrechte an diesen zu besitzen. Die Organisation stellt die DTmedia GmbH von etwaigen Ansprüchen Dritter wegen Verletzung deren etwaiger vorrrangiger Rechte frei.
Die DTmedia GmbH ist berechtigt, die Daten zu speichern und im Rahmen der Dienstleistungen von der DTmedia GmbH an Dritte, insbesondere Regionalbetreuer, bekannt zu geben. Die Organisation räumt durch die Übermittlung von Texten und Daten der DTmedia GmbH das nichtausschließliche, übertragbare, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht ein, die übermittelten Texte und Daten zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, zu reproduzieren, zu verbreiten, sowie öffentlich darzubieten und anzuzeigen. Dies umfasst insbesondere das Recht, diese in jeder Form zu archivieren und insbesondere auch digitalisiert zu erfassen, in Datenbanken einzustellen und auf allen bekannten Speichermedien und auf beliebigen Datenträgern zu speichern und mit anderen Werken und Werkteilen zu verbinden.
Die Organisation stimmt der automatisierten Veröffentlichung ihrer Einträge zugleich bei LOKODO und in Verzeichnissen anderer Webseitenbetreiber zu.
Die DTmedia GmbH räumt dem Webseitenbetreiber für die Dauer des Vertrages eine nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung des Verzeichnis-Tools LOKODO ein.

6. Weiterentwicklung der Plattform und Verfügbarkeit

Die DTmedia GmbH erbringt ihre Dienstleistungen aufgrund moderner, komplexer Technik. Die DTmedia GmbH ist berechtigt, die Plattform fortlaufend weiterzuentwickeln und an die technische Entwicklung anzupassen, sowie die Leistungserbringung oder Teile hiervon zur selbständigen Erledigung auf Drittdienstleister oder Erfüllungsgehilfen zu übertragen.
Die Abrufmöglichkeit des Internetangebots wird an sieben Tagen in der Woche, 24 Stunden am Tag, hergestellt. Es wird eine Verfügbarkeit von 95 % geschuldet. Ausgenommen hiervon sind notwendige Unterbrechungen der Bereithaltungszeit durch Aktualisierungen, Wartung, Reparaturen etc., die so kurz wie möglich gehalten werden. Die DTmedia übernimmt – außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit - keine Haftung für Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen, Unterbrechungen, in der Übermittlung, bei Störungen der technischen Anlagen und des Services, insbesondere des Verzeichnis-Tools, unrichtigen Inhalten, Verlust oder Löschung von Daten, Viren, oder in sonstiger Weise, insbesondere höherer Gewalt, behördlichen Anordnungen, Ausfall und Störungen von Kommunikationsnetzen oder Gateways anderer Betreiber oder Anbieter entstehen können. Bei Gefährdungen der Sicherheit von LOKODO kann die Verfügbarkeit vorübergehend beschränkt werden.

7. Kosten

Die Hinterlegung des Stammeintrags, sowie die Nutzung des Verzeichnis-Tools während der Vertragslaufzeit ist kostenfrei. Die Hinterlegung eines Mehrwerteintrags (z.B. Premiumeintrag) ist kostenpflichtig.

8. Vertragsdauer

Beide Parteien können das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Dies gilt nicht, sofern zwischen den Parteien eine abweichende Vereinbarung z.B. im Rahmen einer Vereinbarung über einen Mehrwerteintrag geschlossen wurde. In diesem Fall gilt die jeweilige Regelung für jede Art der Eintragung.
Die Kündigung hat schriftlich oder per E-Mail zu erfolgen.

9. Haftung

Die DTmedia GmbH haftet nur, soweit ihr bzw. ihren Vertretern, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt, es sei denn, es liegt eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit vor, wobei die Haftung bei Vermögens- und Sachschäden auf die Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens begrenzt ist.
Die Organisation oder der Webseitenbetreiber haften der DTmedia GmbH für alle Folgen und Nachteile, die infolge missbräuchlicher oder rechtswidriger Verwendung der Dienste von LOKODO entstehen.

10. Aufrechnung und Rückvergütung

Gegen Ansprüche der DTmedia GmbH kann die Organisation oder der Webseitenbetreiber nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Eine Rückvergütung von Entgelten bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereichs der DTmedia GmbH liegenden Störung ist ausgeschlossen.

11. Datenschutz

Die sonstigen Daten (z.B. Vertragsdaten), die von der jeweiligen Organisation zur Verfügung gestellt werden, werden von der DTmedia GmbH elektronisch gespeichert. Sie werden von der DTmedia GmbH gemäß den Bedingungen des Datenschutzes behandelt. Die Organisation und der Webseitenbetreiber verpflichten sich zur Einhaltung und Befolgung der anerkannten Grundsätze der Datensicherheit, insbesondere § 9 BDSG nebst Anlage.

12. Änderungsvorbehalt

Beabsichtigt die DTmedia GmbH die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern, wird sie dies der Organisation schriftlich oder per E-Mail mitteilen. Widerspricht die Organisation nicht form- oder fristgemäß, treten die geänderten Geschäftsbedingungen 2 Kalenderwochen nach Zugang der Mitteilung in Kraft. Der Widerspruch der Organisation ist nur dann form- und fristgemäß, wenn der Widerspruch schriftlich oder per E-mail erfolgt und innerhalb von einer Woche nach Zugang der Mitteilung bei der DTmedia GmbH eingeht. Die DTmedia GmbH wird die Organisation auf die Möglichkeit des Widerspruchs, dessen Form und Frist und die Rechtsfolgen eines nicht form- oder fristgemäß erfolgten Widerspruchs hinweisen.

13. Gerichtsstand

Ist der Vertragspartner Kaufmann, wird für alle aus diesem Vertrag sich ergebenden Streitigkeiten das Landgericht Ingolstadt als Gerichtsstand vereinbart. Die DTmedia GmbH ist auch berechtigt, die andere Partei an deren allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.

14. Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

15. Salvatorische Klausel

Sollte eine der Bestimmungen ungültig sein oder werden, bleibt hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmungen soll eine angemessene Regelung treten, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben.